Der Thurgauer Grosse Rat ist über die schwierige Situation der Gerichte informiert worden. Einer der Gründe für die steigenden Pendenzen sind die von Künstlicher Intelligenz verfertigten Eingaben, wie die Justizkommission feststellte.
Beim Obergericht stieg die Zahl der Verfahren von 2024 auf 2025 von 633 auf 676 Fälle an. Bei den Bezirksgerichten hat vor allem die Zahl der erledigten Fälle in der Kompetenz von Einzelrichterinnen und Einzelrichtern massiv zugenommen.
Insgesamt wurden auf dieser Gerichtsebene 5359 Verfahren erledigt. Im Vorjahr waren es 4571, heisst es in den Ausführungen der Kommission zum Rechenschaftsbericht des Obergerichts. Etwa gleich hoch blieb 2025 die Zahl der Verfahren der Kindes- und Erwachsenenschutzbehörden (Kesb).
Die Komplexität der Verfahren und der Aufwand nähmen laufend zu. Dies sei in den vergangenen Jahren an den stetig gestiegenen Pendenzen bei praktisch allen Gerichten ersichtlich gewesen. Dafür gebe es vielschichtige Gründe.
KI-Eingaben durch Laien
Einen Einfluss hat auch die Verbreitung von KI. Gerichte und Behörden sähen sich vermehrt mit KI-generierten Eingaben von Laien konfrontiert, die sehr ausufernd und wenig fundiert seien. Dieselbe Beobachtung meldeten im Mai bereits die Gerichte
des Kantons Basel-Stadt.Der Grosse Rat Thurgau ermöglichte 2023 und 2024 bei den Stellen für die Bezirksgerichtsschreiber zusätzlich knapp 350 Stellenprozente. Zusätzlich habe das Obergericht im Vorjahr 450 Stellenprozente für ausserordentliche Gerichtsschreiberinnen und Gerichtsschreiber bewilligt, um die hohe Geschäftslast zu bewältigen. Trotzdem seien die Pendenzen weiter angestiegen. Das Obergericht stelle deshalb Anträge für zusätzliches Personal in Aussicht, heisst es im Bericht.
Die Justizkommission hielt fest, dass zusätzliche Stellen nicht genügten. Erwartet werden auch organisatorische Verbesserungen in den Gerichten, eine stärkere Vereinheitlichung der Abläufe sowie eine vertiefte Prüfung der bestehenden Strukturen.
